Strompreise runter, Energiewende voran: Was hinter dem Ruf nach einem „Energieplan Deutschland“ steckt.
Die norddeutschen Länder haben die Bundesregierung aufgefordert, die Stromkosten für Bürgerinnen und Bürger, Industrie und Mittelstand deutlich zu senken und die Energiewende konsequent voranzutreiben. „Übergeordnetes Ziel muss dabei sein, die Stromkosten für alle strukturell deutlich zu senken“, heißt es in einem Beschluss der Konferenz Norddeutschland (KND).
Die Regierungschefs begrüßen zwar die geplanten Entlastungen der Bundesregierung, wie etwa die Senkung der Stromsteuer, die Reduzierung von Netzentgelten und die Abschaffung der Gasspeicherumlage. Sie verlangen jedoch weitergehende Maßnahmen. „Eine strukturelle Reform der Finanzierung der Netzentgelte sowie die Einführung eines beihilferechtlich zulässigen Industriestrompreises bleiben dennoch erforderlich.“
„Energieplan Deutschland„
„Ein Fadenriss muss unbedingt vermieden werden“, warnen die Länder mit Blick auf die Energiewende. Der Ausbau erneuerbarer Energien müsse zügig vorankommen. Sie fordern ein neues Vergütungssystem für Ökostrom ab 2026 sowie ein Strommarktdesign, das sinkende Kosten ermöglicht.
Darüber hinaus verlangen die norddeutschen Länder eine belastbare Langfriststrategie für den klimaneutralen Umbau des Energiesystems in Deutschland. Dieser „Energieplan Deutschland“ müsse sich insbesondere an den Kriterien Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit orientieren.
Mecklenburg-Vorpommern übernimmt Vorsitz
Der KND gehören die Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an. Mecklenburg-Vorpommern übernimmt nun den Vorsitz von Niedersachsen. In der Konferenz stimmen die Küsten- und Hafenländer sich seit mehreren Jahren ab und vertreten ihre gemeinsamen Interessen gegenüber dem Bund. Mit Windkraft an Land und auf See sieht sich der Norden als Eckpfeiler der Energiewende.
