Die Elbe zwischen Naturschutz und Schifffahrt: Für die Grünen ist angesichts sinkender Güterumschläge klar, wohin der Weg gehen soll. Hin zu mehr Naturschutz und Tourismus als Wirtschaftsfaktor.
Angesichts immer geringerer Wasserstände fordern die Grünen in Sachsen-Anhalt einen Ausbaustopp der Elbe. Der Buhnenausbau, der eigentlich dafür sorgen soll, dass die Elbe schiffbar bleibt, habe die Situation ins Gegenteil verkehrt, sagt die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, Cornelia Lüddemann. Weil es große Phasen von Niedrigwasser gebe, führe das dazu, dass die Elbe versande und Grundwasser aus der Umgebung abgezogen werde. „Die wirtschaftliche Entwicklung liegt im Tourismus.“
Wie aus den Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Grünen hervorgeht, ist der Güterumschlag an den Binnenhäfen der Elbe rückläufig. Seit 2010 sei der Güterumschlag in den reinen Elbehäfen um 93 Prozent zurückgegangen, so die Grünen. „Die Elbe ist keine Wasserstraße mehr“, sagte Lüddemann.
Die Landesregierung weist jedoch darauf hin: „Die Elbe ist weiterhin die wichtigste Wasserstraße des Landes.“ Die Verkehrsachse entlang der Elbe habe im transeuropäischen Verkehrsnetz einen hohen Stellenwert zur Stärkung des Binnenmarktes. Ziel der Landesregierung sei es, Güter verstärkt auf den Wasserstraßen als umweltfreundliche Verkehrsträger zu transportieren.
Weniger Schiffe, dafür viel Chemikalien: Elbe in schlechtem Zustand
Der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Wolfgang Aldag, sagte, auch ökologisch befinde sich die Elbe in einem schlechten Zustand. „Elbe und Auen sind am Sterben.“ Bei zahlreichen Vogelarten und Amphibien sei ein sehr starker Rückgang entlang der Elbe zu verzeichnen. „Die Auen kriegen kein Wasser mehr“, sagte Aldag.
Es gebe zwar zahlreiche Renaturierungsmaßnahmen, diese würden aber durch den Ausbau konterkariert. „Wir müssen uns entscheiden“, betonte Aldag. „Die Schifffahrt hier auf der Elbe ist tot. Wir müssen die Elbe als einen natürlichen Erlebnisraum entwickeln.“ Es brauche den Naturtourismus als Wirtschaftsfaktor.
Das Gesamtkonzept für die Elbe müsse überarbeitet werden, fordert auch Iris Brunar vom BUND. Die Daten für das Konzept seien älter als zwölf Jahre und damit eindeutig veraltet. Die Wasserstände hätten sich drastisch verändert. Das Gesamtkonzept Elbe stammt aus dem Jahr 2017 und dient als strategisches Konzept für die ökologische und wirtschaftliche Entwicklung. Es wurde unter anderem von zwei Bundesministerien und der damaligen Landesregierung von Sachsen-Anhalt, in der auch die Grünen beteiligt waren, abgesegnet. Lüddemann betonte, es sei aber vereinbart worden, das Konzept regelmäßig mit der Realität abzugleichen. Das müsse jetzt geschehen.
