Bei der Wahl in Japan kassierte die Regierung eine Niederlage. Ministerpräsident Shigeru Ishiba wollte trotzdem weiter regieren – entschied sich offenbar aber wieder um.
Der japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba will seinen Rücktritt bis Ende nächsten Monats bekannt geben. Das berichtete die Zeitung „Mainichi“ am Mittwoch. Ishiba steht in seiner Liberaldemokratischen Partei nach der Wahlniederlage am Sonntag unter wachsendem Druck. Seine Regierung hatte bei den Wahlen zum Oberhaus am Sonntag ihre Mehrheit verloren.
Grund für das desaströse Wahlergebnis war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen. Beobachter befürchten nun eine Phase der politischen Instabilität in Japan.
Die Tageszeitung „Yomiuri“ berichtete, Ishiba habe am Dienstagabend seinen engsten Vertrauten angekündigt, er werde erklären, wie er die Verantwortung für die Wahlniederlage übernehmen werde, sobald der Handelskonflikt mit den USA gelöst sei. Zu Reportern sagte der Regierungschef zu der Frage, welchen Einfluss das Abkommen auf seinen möglichen Rücktritt habe: „Ich kann dazu nichts sagen, bevor ich nicht das Ergebnis des Abkommens geprüft habe.“
Japans Regierungschef wollte im Amt bleiben
Ishibas Koalition stellt seither eine Minderheitsregierung. Er hatte nach der Wahlniederlage angekündigt, im Amt bleiben zu wollen und dies damit begründet, ein Machtvakuum müsse vermieden werden, da Japan vor Herausforderungen stehe. Dazu gehörten auch die Verhandlungen mit den USA über ein Handelsabkommen. Es wird erwartet, dass Ishiba im Laufe des Mittwochs mit einflussreichen Parteimitgliedern das Wahlergebnis bewerten wird.
Immer mehr Mitglieder seiner seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei forderten jedoch, dass er die Verantwortung übernimmt, berichtete Kyodo.
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