Hat Trump genug von Putin? Wird Alfons Schuhbeck wieder verurteilt? Welche Optionen hat Jens Spahn noch? Und sind 17-jährige Autofahrer besser? Das ist heute wichtig.
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Ich hoffe, Sie hatten ein schönes Wochenende.
Hat Donald Trump jetzt genug von seinem Konterpart Wladimir Putin? Der US-Präsident kündigte an, eine wichtige Erklärung zu Russland abgeben zu wollen. Die Details dazu ließ er noch offen. Es soll ja spannend bleiben.
Erste Omen gibt es aber schon: Der US-Sondergesandte für die Ukraine, Keith Kellogg, reist ab Montag für eine Woche nach Kiew. In der Nacht verkündete Trump dann, dass die USA der Ukraine Patriot-Abwehrsysteme liefern werden. „Wir werden ihnen Patriots schicken, die sie dringend brauchen.“ Diese Waffensysteme sollen laut Trump an die Europäische Union verkauft werden, damit die sie an die Ukraine weiterleitet.
Holt Donald Trump den Vorschlaghammer gegen Russland raus?
Es könnte jedoch noch mehr auf Russland zukommen, glaubt man einem Trump-Vertrauten. „Ein Wendepunkt in Bezug auf Russlands Invasion in der Ukraine steht bevor“, sagte der republikanische US-Senator Lindsey Graham dem US-Fernsehsender CBS. Seit Monaten habe US-Präsident Donald Trump versucht, Kremlchef Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zu bringen. „Er hat die Tür in Bezug auf Russland offengehalten – diese Tür ist dabei, sich zu schließen“, sagte Graham weiter.
Der Senator verwies auf die Unterstützung im Senat für Sanktionen gegen Russland und andere Staaten, die russische Produkte kaufen und damit „Putins Kriegsmaschine“ unterstützen: „China, Indien und Brasilien kaufen Öl und Erdölprodukte sowie andere Güter aus Russland. Das ist das Geld, das Putin für die Kriegsführung nutzt.“
Dabei könnte Trumps liebste Vergeltungsmaßnahme ins Spiel kommen: Zölle von bis zu 500 Prozent seien im Gespräch. Graham nannte den Vorstoß einen „Vorschlaghammer„, mit dem Trump den Krieg beenden könne. Zur Erinnerung: Der US-Präsident hatte angekündigt, den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden nach seiner Wahl zu beenden. Inzwischen sind 25 Wochen seit seiner Amtseinführung vergangen.
Neues Urteil gegen Starkoch Schuhbeck erwartet
Es ist keine drei Jahre her, dass der einst gefeierte Starkoch Alfons Schuhbeck hinter schwedische Gardinen geschickt wurde. 2022 wurde der heute 76-Jährige wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verurteilt.
Jetzt droht ihm ein neues Urteil, dieses Mal unter anderem wegen Vorwürfen der Insolvenzverschleppung und Betrugs mit Coronahilfen. Nach Abschluss der Beweisaufnahme stehen die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung bevor.
Sollte Schuhbeck am Landgericht München I erneut schuldig gesprochen werden, könnte ihm eine Gesamtfreiheitsstrafe von vier bis vier Jahren und acht Monaten bevorstehen. Kleiner Lichtblick: Die bereits verhängte Haftstrafe von drei Jahren und zwei Monaten aus dem Jahr 2022 wäre in dieser neuen Strafe enthalten. Dieser Strafrahmen ist Teil einer Vereinbarung zwischen Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Gericht, die nach Schuhbecks Geständnis getroffen wurde.
Der Prozess gegen den ehemaligen Firmenpatriarch bot auch tiefe Einblicke in Schuhbecks Leben und seine Geschäftspraktiken: 27 Millionen Euro Schulden, jahrelang keine nennenswerte Buchhaltung, Firmenpleiten und eine Geschäftsführung, die sich am Rande der Legalität bewegte und weit darüber hinausging.
Als Erklärung für die Insolvenzverschleppung und den Betrug mit Coronahilfen gab Schuhbeck an, er sei Koch und kein Finanzexperte, weshalb ihm der Überblick verloren gegangen sei. „Das war alles wirtschaftlich nicht mehr zu meistern.“ Bei seinen Gläubigern, deren genaue Zahl bislang noch unklar ist, entschuldigte er sich. Ihm sei alles über den Kopf gewachsen.
Die Haftstrafe, die Schuhbeck derzeit verbüßt, wurde aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt. Laut seinen Anwälten ist er unheilbar an Krebs erkrankt und wird zurzeit außerhalb des Gefängnisses behandelt. Dort muss er nun auch seine privaten finanziellen Verhältnisse ordnen. Vor Gericht gab er an, eine knappe Rente von 1100 Euro zu beziehen. „Davon lebe ich.“ Sein Bruder zahle seine Krankenversicherung, mit der Miete für seine 4800 Euro teure Wohnung sei er jedoch im Rückstand. Freunde gäben ihm Geld dafür, aber das reiche nicht aus.
Ob und wann Schuhbeck wieder zurück in die Haft muss, bleibt ungewiss.
Jens Spahn in der Sackgasse
Für den Kanzler ist der Eklat um die Wahl der neuen Verfassungsrichter „kein Beinbruch“, „nichts, das uns umwirft“. So kann man es sich natürlich auch schönreden. Doch die gescheiterte Wahl der drei Personalien für das Bundesverfassungsgericht am Freitag war ein ordentlicher Schlag ins Kontor der Koalition. Und was das Ganze noch pikanter macht: Eine Lösung ist bislang nicht in Sicht.
Fest steht: Drei neue Richter werden an Deutschlands höchstem Gericht benötigt. Union und SPD müssen sich also irgendwann einigen. Doch was, wenn die SPD an der umstrittenen Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf festhält? Jetzt ist vor allem Unionsfraktionschef Jens Spahn gefragt. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren seine ausnahmslos schlechten Optionen in unserem Politik-Podcast „5-Minuten-Talk“:
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Mal was Positives
Wann haben Sie Ihren Führerschein das erste Mal in den Händen gehalten, liebe Leserinnen und Leser? Mit 18? Oder gehörten Sie zu den „coolen Kids“, die schon früher mit dem Moped die Straßen unsicher machten? Ich selbst ging im zarten Alter von 16 zum ersten Mal in die Fahrschule, um mit 17 Jahren hinters Steuer zu können – beim sogenannten begleiteten Fahren. Dabei sitzt ein erfahrener Beifahrer, meist ein Elternteil, neben einem und fungiert als zusätzliches Augenpaar, das den Jungfahrern Sicherheit gibt und mit auf die Straße achtet.
Nun zeigt eine Auswertung der R+V-Versicherungen, dass das begleitete Fahren für deutlich weniger Unfälle im Straßenverkehr sorgt. Fahren junge Menschen dagegen von Beginn an allein mit ihrem (oder dem elterlichen) Auto los, steigt das Unfallrisiko um 23 Prozent.
In meinem Fall kann ich nur sagen: Bislang bin ich unfallfrei unterwegs – zumindest auf der offenen Straße. Lediglich in einer (sehr engen) Tiefgarage habe ich meinem Vehikel beim Ausparken eine ordentliche Delle verpasst. Doch ich allein bin natürlich kein Beweis dafür, dass begleitetes Fahren weniger Unfälle verursacht.
Wie hat er Ihnen dieser morgen|stern gefallen? Schreiben Sie es mir gerne: [email protected]
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche! Herzlich, Ihr
Rune Weichert
